Suche: Gemeinde Jestetten

sichert eine Überprüfung zu. Gemeinderat Osswald betont die Wichtigkeit einer Überwachung. Er geht davon aus, dass manche Verkehrsteilnehmer absichtlich über Rot fahren. Die angesprochene Überwachung durch [...] st 7. Frageviertelstunde 7.1 Verkehrstechnische Untersuchung des Knotenpunktes B 27/Volkenbachstraße 1. Vorstellung der verkehrstechnischen Untersuchung des Knotenpunktes B 27 (Haupt- /Waldshuter Straße) [...] vorliegt. Bestandteil der Untersuchung war eine Verkehrszählung bzw. eine videounter- stützte Erhebung und eine anschließende Aufbereitung der Daten. Der Vertreter erläutert die Untersuchung ausführlich. Seine[mehr]

die Gesamthöhe eingehalten wird. Nach Auffassung der Verwaltung fügt sich das Bauvorhaben ein. Die Prüfung dazu obliegt dem Landrat- samt. Der Ortsbaumeister zeigt in diesem Zusammenhang noch Fotos zur Mauer [...] es der Fall. Sie regt an, dem Vorhaben zu- zustimmen mit der Maßgabe, dass es sich nach näherer Prüfung durch das Landrats- amt Waldshut in die Umgebungsbebauung einfügt. Gemeinderat Hartmann betont, dass [...] (GR Osswald) das gemeindliche Einvernehmen mit der Maßgabe, dass sich das Bauvorhaben nach näherer Prüfung durch die Baurechtsbehörde in die Umge- bungsbebauung einfügt. Hinsichtlich der Dachform der Doppelgarage[mehr]

ge an ein bestehendes Wohnhaus, Flst.Nr. 2344/3, Gemarkung Jestetten, Osterfinger Straße 5 4. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Empore in der Gemeindehalle und Vergabe der [...] zukünftigen Lärmüberschreitungen. Bürgermeisterin Sattler erläutert, dass der Bebauungsplan die Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes vorsieht. Es muss deshalb belegt werden, dass die geltenden Lär [...] rung dieses Vorhabens sprechen würden. Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu. 4. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Empore in der Gemeindehalle und Vergabe der[mehr]

bene Gebäude im Außenbereich liegt und nur im Rahmen des Bestandsschutzes eine Aus- sicht auf Genehmigung der Nutzungsänderung besteht. Öffentlich-rechtliche Belange stehen ihrer Ansicht nach nicht entgegen [...] beauftragt werden. Wenn die Gemeinde das Projekt vollständig selbst finanzieren müsste, würde ihm eine Zustimmung schwerfallen. In diesem Fall wäre er eher dafür, etwas Neues in zentralerer Lage (z.B. in der Nähe [...] die planerischen Grundlagen zu erarbeiten, die für einen Förderantrag notwendig sind. Sobald der Bescheid vom Regierungspräsidium Freiburg vorliegt, soll er- neut über das Projekt abgestimmt werden. 2.[mehr]

Festlegung des Nutzungskonzeptes und des Ausbauumfangs für das Bahnhofsge- bäude Jestetten 2. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs „Gemeindewerke Jestetten“ für das Wirtschaftsjahr 2017 [...] der Beschlussfassung wegen Befangenheit nicht mitgewirkt. Er hat den Sitzungstisch verlassen. 2. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs „Gemeindewerke Jestetten“ für das Wirtschaftsjahr 2017 [...] jahr 2017. Der Rechnungsamtsleiter führt das auf evtl. Preiserhöhungen zurück. Er sichert eine Überprüfung zu. Gemeinderat Altenburger spricht ferner die Differenz von rund 20 % zwischen geförderter und[mehr]

besonders intensive Mitarbeit am Haushalt 2019 danken. Allen voran gilt dem Rechnungsamt meine Anerkennung, das diese Herausforderung mit hoher Professionalität und hohem Engagement bewältigt hat. Dass [...] Situation sehr armselig aussieht. Bürgermeis- terin Sattler wiederholt, dass es sich dabei um einen Test gehandelt hat. Der Zaun hat sich in seiner Funktion bewährt. Der neue Zaun wird eine passende Optik [...] erfordert. Der Gemeinde wurde u.a. mit einer Frist bis zum Jahr 2021 die brandschutztechnische Überwachung des Dachraums der Halle auferlegt. Für Jestetten dagegen gibt es aktuell noch keine Beanstandungen[mehr]

Bebauungsplanes. Rechtlich gesehen, wäre eine Zustimmung des Gemeinderates nicht erforderlich. Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu. 3. Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen [...] _______________ ______________________________________ (Datum, Unterschrift des Fachbereichs-/Eigenbetriebsleiters) (Datum, Unterschrift der Bürgermeisterin) Beschluss über die Annahme durch den Gemeinderat [...] ___ __________________________________________________ (Datum, Unterschrift des Fachbereichs-/Eigenbetriebsleiters) (Datum, Unterschrift der Bürgermeisterin) Beschluss über die Annahme durch den Gemeinderat[mehr]

„Niederfeld“ 2.2 Vergabe der Möblierung für die Schule an der Rheinschleife 3. Bekanntgaben 3.1 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und des Beschlusses über den Wirtschaftsplan des Vers [...] gensatz zur Änderungsschneiderei des Sohnes des Bauherrn wäre es wesentlich ein- facher hier zu überprüfen, ob tatsächlich ein KFZ Betrieb vorhanden ist. Ob dieser auch tatsächlich betrieben wird, wäre [...] Betriebsleiterwoh- nung abzulehnen. Für die Nutzungsänderung zum Einbau einer KFZ Werkstatt ist keine Zustimmung des Gemeinderats erforderlich. Gemeinderat Osswald hat an der Beratung und Beschlussfassung wegen[mehr]

Lüftungsanlagen und durch Lieferverkehr geäußert worden. Die daraufhin veranlasste schall- technische Untersuchung hat Handlungsbedarf ergeben. Es wurden weitere Schallschutz- maßnahmen wie z.B. Lärmschutzwände [...] den vergangenen Wah- len jeweils auf maximal 12 Kandidaten pro Liste beschränkt. Auf ihre Frage bestätigen die anwesenden Gemeinderäte, dass über diese freiwillige Selbstbeschränkung wei- terhin Einigkeit [...] Maßnahmen dienen dem Gewässerunterhalt. Die AWO ist zu einem günstigen Stundensatz tätig und hat die Erlaubnis das geschlagene Holz mitzunehmen. Sollte jemand Interesse am Erwerb des Holzes haben, kann man sich[mehr]

Mai 2019 Die Leitung der Gemeinderatswahl, wozu auch die Zulassung und Prüfung der Wählbarkeit der Bewerber sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses gehört, ist dem Gemeindewahlausschuss [...] Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Da Bürgermeisterin Sattler für den Kreistag kandidiert, kann sie die [...] t. Auch die beiden bisherigen Logos waren selbstleuchtend. Sie schlägt deshalb dem Gemeinderat Zustimmung vor. Gemeinderat Hartmann bewertet die Situation ähnlich. Die Werbeanlage sei zwar nicht schön[mehr]