Suche: Gemeinde Jestetten

g (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jestetten am 21. März 2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 20 (Erhebung des Erschließungsbeitrags) erhält folgende Fassung: Die Gemeinde Jestetten erhebt [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Jestetten am 26. Oktober 2006 folgende Satzung beschlossen: 1. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Jestetten [...] Bekanntmachung vom 13.09.2007 am 30.03.2013 im Amtsblatt der Gemeinde Jestetten - Jestetter Info - (Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Jestetten) öffentlich bekannt gemacht. Anzeige an die Rechts[mehr]

gesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jestetten am 18.09.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde erhebt eine Zweitwohnungssteuer für das Innehaben [...] GEMEINDE JESTETTEN Landkreis Waldshut Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Abs. [...] Miete überlassen sind, ist die Nettokaltmiete in der ortsüblichen Höhe anzusetzen. Sie wird von der Gemeinde Jestetten in Anlehnung an die Nettokaltmiete geschätzt, die für die Räume gleicher oder ähnlicher[mehr]

mberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Jestetten am 22.11.2017 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Jestetten im Folgenden [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]

4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Jestetten am 11.12.2025 folgende Satzung beschlossen; §1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Jestetten erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden [...] henden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Jestetten und den Reisegewerbe betrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Jestetten. §2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden [...] GEMEINDE JESTETTEN Landkreis Waldshut Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für[mehr]

Tätigkeit (Sonderaufgabe) in der Gemeinde Für eine aktiv bestehende ehrenamtliche Tätigkeit des/der Bewerber(s)/in in der Gemeinde Jestetten als • Mitglied des Gemeinderats der Gemeinde • Mitglied der freiwilligen [...] riterien der Gemeinde Jestetten Einleitung Die Gemeinde Jestetten verfolgt mit diesen Bauplatzvergabekriterien das Ziel, den sozialen Zusammenhalt der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde zu stärken und [...] Rechtsanspruch auf Grunderwerb von der Gemeinde kann nicht abgeleitet werden. I. Vergabeverfahren 1. Diese Bauplatzvergabekriterien werden auf der Homepage der Gemeinde Jestetten bekanntgemacht. 2. Diese [mehr]

GEMEINDE JESTETTEN Landkreis Waldshut Satzung Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Jestetten (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung) Auf Grund von § 4 [...] 4 der Gemeindeordnung (GemO) und § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jestetten am 02.10.2025 folgende Satzung be schlossen: §1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt [...] Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jestetten am 18.09.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung und Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Jestetten erhebt die Hundesteuer [...] hat der Gemeinde schriftlich unter Angabe der Hunderasse anzuzeigen. (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde innerhalb [...] Hundesteuermarke ausgegeben. Diese bleibt im Eigentum der Gemeinde. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Jestetten kann durch öffentliche Bekanntmachung Hund[mehr]

2015 FÜR DEN GEMEINDERAT: Ira Sattler, Bürgermeisterin Diese Satzung wurde gemäß der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 13.09.2007 am 24.10.2015 im Amtsblatt der Gemeinde Jestetten [...] Öffentliche Bekanntmachung GEMEINDE JESTETTEN Landkreis Waldshut S A T Z U N G über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) [...] dnung für Baden-Württemberg i.V. mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 08.10.2015 folgende S A T Z U N G beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) die ehrenamtlich[mehr]

Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlan- gen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. In besonderen Fällen kann die Gemeinde eine Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Als besonderer Fall wird insbe- [...] Zulassung durch die Gemeinde. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zu- verlässig sind. Die Gemeinde kann für die[mehr]

2011 Für den Gemeinderat: Ira Sattler Bürgermeisterin Diese Satzung wurde gemäß der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 13.09.2007 am 10.12.2011 im Amtsblatt der Gemeinde Jestetten – [...] Gemeinde Jestetten Landkreis Waldshut Aufgrund § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO – in Verbindung mit § 66 Landesbesoldungsgesetz – LBesG [§ 65 Abs. 7 LBesG] (GBl. vom 22.11.2010 S. 793) [...] 793) hat der Gemeinderat am 24.11.2011 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Sitzungsvergütung für Protokollführer § 1 Sitzungsvergütung (1) Beamten, denen Dienstbezüge nach der Landesbesoldungsordnung[mehr]