Suche: Gemeinde Jestetten

eiten der Gemeinde, gleiches können auch 1/6 aller Gemeinderäte verlangen (bisher ¼ aller GR), § 24 GemO • Verlangen auf Aufnahme eines Tagesordnungspunkts auf die Sitzung des Gemeinderats, gleiches gilt [...] Gemeinde Jestetten ______________________________________________________________ Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am: 18. Februar 2016 Tagungsort: Rathaus Jestetten, Sitzungssaal [...] tretbar. Es wird sicher mehrere Jahrzehnte dauern, bis die Gemeinde wieder so viel Geld für die Sanierung des Rathauses in die Hand nimmt. Gemeinderat Brückel hält Ventilatoren für geeigneter um den Sitzungssaal[mehr]

sich der Gemeinderat im Rah- men einer Sitzung mit diesem Thema beschäftigt und dazu z.B. auch sachkundige Personen einlädt. 9.2 Hotspot vor dem Rathaus Gemeinderat Lauer frägt nach, ob die Gemeinde hinsichtlich [...] Gemeinde Jestetten ______________________________________________________________ Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am: 06. Oktober 2016 Tagungsort: Rathaus Jestetten, Sitzungssaal [...] durchschnittliche Nutzung von 1,98 Personen pro Fahrt. Aktuell finanziert die Gemeinde diese Verbin- dung mit 32,40 € pro Tag. Die Gemeinde subventioniert diese beiden Nutzer jeweils mit 16,20 € pro Tag. Da es[mehr]

kt handelt, kann nicht jede Gemeinde ei- gene Themen einbringen. Der Gemeinderat beschließt mit drei Gegenstimmen (Gemeinderat Merk, Ge- meinderat Hartmann und Gemeinderat Weißenberger) das neue Kommunale [...] Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde nicht gefähr- det wird und die berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Gemeinde und ihrer Einwohner gewahrt sind. Hierüber soll dem Gemeinderat gemäß § 107 Abs. 1 Satz [...] dass noch weitere Kosten auf die Gemeinde zukommen werden, z.B. für die Anschaffung der neuen Buchungsprogramme. Gemeinderat Merk, der als Rechnungsamtsleiter der Gemeinde Klettgau beruflich selbst mit dem[mehr]

für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jestetten am 12. Mai 2016 die folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Jestetten (Einrichtungsträger) betreibt [...] Betrag pro Gemeinde Mobilitätskonzept 950 Anteilsmäßiger Betrag pro Gemeinde Tourismuskonzept und Weiterbildungen für NKT Akteure in Zusammenarbeit mit SHLT 850 Anteilsmäßiger Betrag pro Gemeinde Unterstützung [...] die Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde Jestetten im September auf die Ta- gesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen. Sie betont, dass die Gemeinde für ihren Beitrag einen finanziellen Mehrwert[mehr]

Gemeinde Jestetten ______________________________________________________________ Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am: 07. April 2016 Tagungsort: Rathaus Jestetten, Sitzungssaal [...] Gutachterausschuss Den Gemeinderäten ist die nachstehend abgedruckte Sitzungsvorlage zugegangen. Bestellung der Gutachter für den Gutachterausschuss Der Gutachterausschuss der Gemeinde Jestetten setzt sich [...] erläutert die Lage anhand eines Plans. Auf Frage von Gemeinderat Reinicke bestätigt Ortsbaumeister Roller, dass die Toi- lette behindertengerecht ist. Gemeinderat Weiler möchte wissen, ob die Toilette tags- über[mehr]

. Zu TOP 2.1 beschließt der Gemeinderat einstimmig die nachstehend abge- druckte Satzung. Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung der Gemeinde Jestetten Der Gemeinderat der Gemeinde Jestetten hat am aufgrund des [...] FwG halbstündlich abge- rechnet. V. Daneben verlangt die Gemeinde Ersatz für: a) von der Gemeinde für den Ersatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werk- feuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen [...] über Grundstücke der Gemeinde Jestetten verlaufen. Soweit Leitungen nach Anlage 1 in Grundstücken der Gemeinde Jestetten verlaufen (Flst.Nr. 2847/1) verpflichtet sich die Gemeinde Jestetten zur Eintragung[mehr]

Amtsvorgängern von ihr und den Gemeinderäten zu verdanken ist, denen das Gebäude offenbar immer wichtig war. Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu. Gemeinderat Osswald hat an der Beratung und [...] zwingen kann. Gemeinderat Merk merkt an, das es dazu einen Bericht im Hochrheinanzeiger gab. 6.2 Verkehrsspiegel Gemeinderat Haußmann hat entsprechend der Anregung in der letzten Gemeinde- ratssitzung den [...] Gemeinde Jestetten ______________________________________________________________ Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am: 15. Dezember 2016 Tagungsort: Rathaus Jestetten, Sitzungssaal[mehr]

und je Stadt/Gemeinde zwei Überga- bepunkte zum Anschluss des Gemeinde/Ortsnetzes in Abstimmung mit der Stadt/Gemeinde zur Verfü- gung stellen. Dieses Vorhaben wird begrüßt, die Stadt/Gemeinde stimmt dieser [...] Gemeinde Jestetten ______________________________________________________________ Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am: 21. Januar 2016 Tagungsort: Rathaus Jestetten, Sitzungssaal [...] Frage stellt, passt es nicht zueinander, dass die Gemeinde zu den geplanten Feldarbeiten die Hand reichen soll. Diese ablehnende Entscheidung des Gemeinderats hat Bewegung in den Prozess gebracht. Das BFE[mehr]

festgestellt werden, ist die Gemeinde nicht verpflichtet. Der Vorteil für die Gemeinde ist, dass sie dann einen Überblick über mögliche Ausgleichsmaßnahmen hat. Gemeinderat Osswald meint, dass im Zusam- [...] wird sie es dem Gemeinderat mitteilen. Gemeinderat Osswald hält den Bau einer Umkleidekabine am Schwimmerbecken grund- sätzlich für unnötig. Er ist auch der Überzeugung, dass die Gemeinde nicht dazu verpflichtet [...] Gemeinde Jestetten ______________________________________________________________ Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am: 24. November 2016 Tagungsort: Rathaus Jestetten, Sitzungssaal[mehr]

gewisse Reprä- sentationsausgaben, die die Gemeinde weiterhin zu tragen bereit ist. Gemeinderat Merk spricht die Finanzhoheit der Gemeinde an. Wenn es der Gemeinde wichtig ist, Gastfreundschaft zu zeigen [...] Angelegenheiten der Gemeinde nutzt, ist den Fraktionen des Gemeinderats Gelegenheit zu geben, ihre Auffassungen zu Angelegenheiten der Gemeinde im Amtsblatt darzulegen. Der Gemeinderat regelt in einem R [...] in den Händen der Gemeinde, sondern u.a. auch in den sprudelnden Steuereinnahmen. Auch Gemeinderat Altenburger ist über die Höhe der Zuführung erfreut, merkt jedoch an, dass die Gemeinde auch schon Zuführungen[mehr]